| Veranstaltung: | Kommunalwahlprogram 2021 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberursel |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Vorstand Grüne Oberursel (dort beschlossen am: 10.08.2020) |
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 17.08.2020, 16:13 |
| Antragshistorie: | Version 1 |
Oberursels Stärke zeigt sich in der hohen Integrationskraft der Bevölkerung und
dem vielfältigen Engagement der Menschen für das Gemeinwesen und die soziale
Gemeinschaft. Dies zeigt sich insbesondere durch aktive Mitarbeit in Vereinen,
bei ehrenamtlicher Tätigkeit für Institutionen oder bei Festen sowie der
Übernahme von Patenschaften. Dieses Bürgerengagement ist unabdingbar für den
Zusammenhalt der Stadtgesellschaft.
Die moderne Demokratie braucht aber nicht nur Bürgerengagement, sondern auch
Bürgermitwirkung und Transparenz. Misstrauen zwischen der Bevölkerung und ihren
gewählten Vertretern ist Gift für das Gemeinwesen. Deshalb setzen wir GRÜNEN uns
seit jeher für Transparenz, Offenheit sowie erweiterte Informations- und
Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bürger*innen ein. Unser Leitbild ist, dass
kommunale Entscheidungen überprüf- und nachvollziehbar sind und Bürger*innen
hierauf Einfluss nehmen können, indem sie ihre Sachkenntnis, Meinungen und
Belange einbringen.
In den letzten zwei Legislaturperioden sind auf GRÜNE Initiative hin schon
einige Schritte in Richtung besserer Bürgerbeteiligung gemacht worden. Woran es
aber in Oberursel noch fehlt, ist eine von allen Beteiligten getragene
Bürgerbeteiligungskultur. Bürgerbeteiligung darf nicht als Instrument zur
Beruhigung der Bürger*innen bei strittigen Einzelprojekten missbraucht werden.
Denn dadurch erhöht sich das Risiko, dass gerade engagierte Bürger*innen sich
enttäuscht von der Kommunalpolitik abwenden.
In den letzten zwei Legislaturperioden sind auf GRÜNE Initiative hin schon einige Schritte in Richtung besserer Bürgerbeteiligung gemacht worden. Woran es aber in Oberursel noch fehlt, ist eine von allen Beteiligten getragene Bürgerbeteiligungskultur. Bürgerbeteiligung darf nicht als Instrument zur Beruhigung der Bürger*innen bei strittigen Einzelprojekten missbraucht werden. Denn dadurch erhöht sich das Risiko, dass gerade engagierte Bürger*innen sich enttäuscht von der Kommunalpolitik abwenden.
Bürgerbeteiligung muss daher konsequent und mit einem strukturierten und
transparenten Verfahren eingesetzt werden, das sicherstellt, dass die Ergebnisse
auch tatsächlich in die Stadtpolitik einfließen. Gleichzeitig muss klar und
deutlich sein, wo die Grenzen der Bürgerbeteiligung sind und wo die
Verantwortung der gewählten Politiker beginnt.
Bürgerbeteiligung muss daher konsequent und mit einem strukturierten und transparenten Verfahren eingesetzt werden, das sicherstellt, dass die Ergebnisse auch tatsächlich in die Stadtpolitik einfließen. Gleichzeitig muss klar und deutlich sein, wo die Grenzen der Bürgerbeteiligung sind und wo die Verantwortung der gewählten Politiker beginnt.
GRÜNE Politik für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie heißt konkret:
Kommentare
Joachim Krahl :
Ich bin eher dagegen, da eh schon zu viel geglotzt wird.
Christine Greve:
Hans-Jürgen Klein:
Angela Helbling:
Streichung, bzw. Abstimmung des Absatz nach Expertenanfrage/Klärung der Faktenlage.
Kommentar/Frage: .Ich würde hierzu gern die Meinung von Partizpationsforscher:innen, Politikforscher:innen, evtl. auch Pycholog:innen (bzw. Forscher:innen in relevanten Feldern) einholen, oder die relevanten Forschungsergebnisse hören, bevor dieser Punkt verabschiedet wird.
Die Frage ist: hat es einen Einfluss auf die Stadtverordneten, wenn sie “im Fernsehen” sind. Und welchen Einfluss hat es auf die Bürger? Würde sich dies wirklich positiv auswirken? Gibt es dazu schon Erfahrungen aus anderen (Kommunal-)Parlamenten?